Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Tekkno Trading Project GmbH führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
§ 1 Vertragsabschluss
1. Das Internet-Angebot unter Adresse www.newsurfproject.de wird von der Tekkno Trading Project GmbH erstellt. Bestellungen von Artikeln werden von Tekkno Trading Project GmbH entgegengenommen. Die Auslieferung der Waren erfolgt direkt durch die Tekkno Trading Project GmbH. Vertragliche Beziehungen entstehen zwischen dem Nutzer und Tekkno Trading Project GmbH. Die Rechnungsstellung erfolgt durch die Tekkno Trading Project GmbH.
2. Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Mit Absendung der Bestellung durch den Nutzer richtet dieser an Tekkno Trading Project GmbH ein Angebot zum Abschluss eines auf die Lieferung der in der Bestellung genannten Produkte gerichteten Vertrages. Die Annahmeerklärung erfolgt entweder durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Produkte an den Nutzer.
§ 2 Lieferfristen
Die Lieferfristen werden von der Tekkno Trading Project GmbH jeweils zu den online dargestellten Artikeln schriftlich und nach bestem Wissen aufgrund ihrer bisherigen Erfahrungen mit den Herstellerwerken angegeben. In Fällen von Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, höherer Gewalt und sonstigen von der Tekkno Trading Project GmbH nicht zu vertretenden Lieferungsbehinderungen ist die Tekkno Trading Project GmbH berechtigt, die Lieferung ganz oder teilweise abzulehnen, ohne dass dem Käufer hieraus ein Nachlieferungsrecht oder Schadenersatzanspruch erwächst. Für Fälle der Überschreitung der von der Tekkno Trading Project GmbH angegebenen Lieferfristen muss der Käufer eine Nachlieferungsfrist von 4 Wochen bewilligen. Die Nachlieferungsfrist beginnt mit Eingang der schriftlichen Aufforderung des Käufers zur Nachlieferung bei der Tekkno Trading Project GmbH, frühestens jedoch nach Ablauf der regulären Lieferfrist. Nach Ablauf von Lieferfrist und Nachlieferfrist bestehen Ansprüche des Käufers gegen die Tekkno Trading Project GmbH grundsätzlich nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Tekkno Trading Project GmbH. Weitergehende Schadensersatzansprüche gegen die Tekkno Trading Project GmbH sind ausgeschlossen. Bei nichtschuldhafter Überschreitung der Liefer- und Nachlieferfristen sind Ansprüche des Käufers auf ein Rücktrittsrecht beschränkt.
§ 3 Preise
1. Sämtliche Preise verstehen sich als Bruttopreise einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils angegeben Versandkosten. Die Versandkosten bei Mehrfachbestellungen sind abhängig von Gewicht und Grösse der jeweiligen Lieferung und werden auf Anfrage mitgeteilt.
3. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich ohne Abzug.
4. Die Bezahlung muss per Vorauskasse, Nachnahme oder Barzahlung an Tekkno Trading Project GmbH erfolgen.
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist der bestellte Artikel nicht verfügbar, wird die Bestellung vorgemerkt und der angeforderte Artikel wird von Tekkno Trading Project GmbH nach Eingang der Ware ausgeliefert. Der Besteller wird in jedem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und eventuellen Verlängerung der Lieferzeit informiert und hat das Recht von der Bestellung zurückzutreten. Soweit Anzahlungen im Fall der Nichtverfügbarkeit geleistet worden sein sollten, werden diese rückerstattet.
2. Angaben zu Lieferterminen sind unverbindlich, es sei denn, in der Auftragsbestätigung wird ein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich genannt.
§ 5 Schäden und Mängelrügen
Für Mängelrügen, bezogen auf Materialfehler, gelten gesonderte Verkaufs- und Lieferbedingungen, die in der jeweiligen Warengruppe abgebildet sind. Reklamation aufgrund von Transportschäden müssen der Tekkno Trading Project GmbH innerhalb von 5 Tagen nach Ankunft der Ware beim Käufer zugehen oder müssen von einer Tatbestandsaufnahme der ausführenden Transportfirma begleitet werden. Hierzu muss die Ware vom Käufer unmittelbar bei Übergabe durch die Transportfirma auf Beschädigung und Vollständigkeit überprüft werden. Spätere Reklamationen können zum Verlust der Haftung durch die Transportfirma führen. Eine "Annahme unter Vorbehalt" ist nicht ausreichend. Sonstige Mängelrügen werden von der Tekkno Trading Project GmbH nur berücksichtigt, wenn sie spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware durch den Käufer bei der Tekkno Trading Project GmbH per nachweisbarer E-Mail oder schriftlich eingehen. Versteckte Mängel sind innerhalb von 3 Tagen nach ihrer Entdeckung, spätestens aber innerhalb von 6 Monaten nach ihrer Ablieferung derTekkno Trading Project GmbH per nachweisbarer E-Mail oder schriftlich anzuzeigen. Für den Fall rechzeitiger und begründeter Mängelrüge ist die Tekkno Trading Project GmbH zur Nachbesserung, oder, falls diese nicht möglich ist, zur Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises verpflichtet. Dies gilt jedoch nur, wenn sich die Waren im gleichen Zustand befinden wie bei der Lieferung. Die Rücksendung einer gelieferten Ware ist nur mit Zustimmung der Tekkno Trading Project GmbH und auf Kosten des Käufers möglich. Verlangt der Käufer Überprüfung, hat der Käufer auf seine Kosten die reklamierten Teile an die Tekkno Trading Project GmbH zurückzusenden. Unfrei an die Tekkno Trading Project GmbH gesendete Rücklieferungen werden nicht entgegengenommen und gehen zu Lasten des Absenders.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt, auch bei Weitergabe an Dritte, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers gemäss § 455 Abs. 1 BGB.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tekkno Trading Project GmbH
Sorbenstr. 39, Haus A
20537 Hamburg
Germany
e-mail: info@tt-project.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Datenschutz
Das Unternehmen Tekkno Trading Project GmbH darf personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit die Daten erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis über die Inanspruchnahme von Leistungen des Unternehmens zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten). Bestandsdaten dürfen ferner durch das Unternehmen verarbeitet und genutzt werden, soweit dies zur Beratung des Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung des Leistungsangebotes des Unternehmens erforderlich ist und der Kunde bei der Auftragserteilung eingewilligt hat.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus dem Liefervertrag ist Hamburg.
Soweit es sich beim Käufer um einen Vollkaufmann handelt, wird hiermit ausdrücklicht als Gerichtstand Hamburg vereinbart. Ist der Käufer Ausländer und ? 9 Absatz 2, ist die Anwendung deutschen Rechts ausschliesslich vereinbart.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Dies gilt auch in dem Fall der Bestellung aus dem Ausland oder Lieferung in das Ausland.
2. Gerichtsstand ist Hamburg.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, tritt an deren Stelle diejenige
rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen bleibt unberührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.
